Glaubhaftmachung

Die Schwelle der Glaubhaftigkeit scheint aufgrund der Formulierungen des AsylG 2005 nicht nur für Angaben zu vergangenheitsbezogenen Sachverhaltselementen, sondern auch für die künftig drohende Verfolgung maßgeblich zu sein. Dagegen trennen UNHCR, EUAA, IARMJ und EuGH die Glaubhaftigkeitsbewertung von der Gefahreneinschätzung in zwei Prüfungsabschnitte und legen für die relevante Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer künftigen Verfolgungsgefahr einen vergleichsweise niedrigeren Maßstab an. Auch die Verordnungen der GEAS-Reform kennen das Konzept einer „glaubhaft drohenden Verfolgung“ nicht, weshalb sich die Entscheidungspraxis spätestens Mitte 2026 an die internationalen und europäischen Standards anpassen wird müssen.

Mit Urteil vom 29. Juni 2023 entschied der EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 267 AEUV über eine Vorlage des irischen „High Court“ in dem Verfahren des pakistanischen Staatsangehörigen X gegen das „International Protection Appeals Tribunal (IPAT)“, den irischen „Minister for Justice and Equality“ und den „Attorney General“.

Eine kritische Betrachtung dieser oftmals in Asylentscheidungen angeführten Argumentation zur Begründung mangelnder Glaubhaftigkeit später erstatteter Vorbringen.