VfGH/Achim Bieniek
2. Dezember 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
Die Voraussetzung nach § 80 Abs. 4 Z 4 FPG für die Aufrechterhaltung einer Schubhaft erfordert ein Verhalten des Fremden, das während der Anhaltung gesetzt wurde und das kausal für die nichterfolgte Abschiebung ist.
VfGH/Achim Bieniek
2. Dezember 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
VfGH: Asylabweisung eines äthiopischen Staatsangehörigen aus der Region Tigray unzulässig
Das BVwG hätte sich vor dem Hintergrund der Länderberichte mit der konkreten Rückkehrsituation des Beschwerdeführers auseinandersetzen müssen.
VfGH/Achim Bieniek
2. Dezember 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
Für Personen arabisch-sunnitischer Identität aus ehemals vom IS besetzten Gebieten im Irak besteht nach den UNHCR-Erwägungen ein besonderes Risikoprofil, dem hinsichtlich der Frage der Zuerkennung von Asyl bzw. der Erreichbarkeit des Herkunftsortes Bedeutung zukommt.
30. November 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
Harald A. Jahn
4. November 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
BVwG: Behebung der Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten – Somalia
Im Vergleich zu den im Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 15.02.2018 zugrunde gelegten Länderfeststellungen ist eine wesentliche und nicht nur vorübergehende Änderung der Lage in Somalia in Bezug auf den Beschwerdeführer weder aus den im angefochtenen Bescheid angeführten Länderberichten, noch anhand der in dieser Entscheidung wiedergegebenen Berichtslage erkennbar.
©VfGH/Achim Bieniek
18. Oktober 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
VfGH: Neue Rechtsprechung zu Afghanistan
Der VfGH hat sich in jüngst ergangenen Erkenntnissen mit den Konsequenzen der Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan auseinandergesetzt.
Harald A. Jahn
6. Oktober 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
BVwG: Zuerkennung des Status des Asylberechtigten – Kuwait (Bidunen)
Der Beschwerdeführer konnte mit seinem glaubhaften Vorbringen darlegen, dass er im Falle seiner Rückkehr nach Kuwait mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgungshandlungen der kuwaitischen Administration zu befürchten hätte. [...] Die Ausübung seiner Grund- und Freiheitsrechte ist dem Beschwerdeführer in Kuwait nicht möglich.
Harald A. Jahn
6. Oktober 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
BVwG: Zuerkennung des Status des Asylberechtigten – China (Uiguren)
Es kann nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass die chinesischen Behörden Angehörige ethnischer Minderheiten – sofern sie nach chinesischem Verständnis als "Separatisten" in Erscheinung treten oder für die Rechte der muslimischen Minderheit der Uiguren eintreten – als „Terroristen“ einstufen.
14. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
Foto: Gerichtshof der Europäischen Union
10. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
EuGH: Tatsächliches Familienleben ist keine Voraussetzung für ein Familienverfahren
Foto: Gerichtshof der Europäischen Union
9. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
EuGH: Fristen für Wiederaufnahmeanträge im Asylverfahren widersprechen dem Unionsrecht
8. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
VfGH: Rückführung einer in Griechenland Schutzberechtigten unzulässig
Harald A. Jahn
7. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
BVwG: Anhaltung in Schubhaft rechtswidrig – Afghanistan
Wie sich aus den Feststellungen zur derzeitigen Lage in Afghanistan ergibt, ist eine Möglichkeit zur tatsächlichen Abschiebung des Beschwerdeführers nicht realistisch, weshalb gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG iVm § 76 Abs. 2 Z. 2 FPG festzustellen war, dass die Voraussetzungen für seine weitere Anhaltung in Schubhaft schon aus diesem Grund nicht vorliegen.
6. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
VwGH: Ist der Asylwerber tatsächlich homosexuell?
Von der schwierigen Beweiswürdigung bei Fluchtvorbringen zur Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung
Harald A. Jahn
6. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung
BVwG: Gewährung von subsidiärem Schutz – Afghanistan
Eine Rückkehr nach Afghanistan scheint aufgrund des derzeitigen innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes und des realen Risikos einer Verletzung von Art. 2 und 3 EMRK nicht möglich. Auch die Inanspruchnahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative ist unter Zugrundelegung der aktuellen Länderinformationen nicht zumutbar.
