Recht und Wissenschaft in Österreich

Genfer Flüchtlingskonvention


11. Juli 2022 von in Rechtsprechung

VwGH 16.3.2022, Ro 2020/01/0023 (EU 2022/0001): Rechtfertigt die in einem Folgenantrag erstmals geltend gemachte Konversion noch Asyl?

Der VwGH legt dem EuGH europaweit strittige Rechtsfrage zur Auslegung von Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2011/95/EU (Statusrichtlinie) vor.

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31. Dezember 2021 von in Beiträge

Die Reise der St. Louis – Ein Denkanstoß zum 70-jährigen Bestehen der Genfer Flüchtlingskonvention

Im Jahr 1939 legte das Schiff St. Louis mit 937 schutzsuchenden Menschen an Bord ab. Zu diesem Zeitpunkt war der Beschluss der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) noch in weiter Ferne und kein Staat fühlte sich zunächst für diese Menschen verantwortlich. Nunmehr feiert die GFK ihr 70-jähriges Jubiläum; in vielfacher Hinsicht konnte sie seither ein Mindestmaß an Schutz etablieren. Dieser Blogeintrag teilt Gedanken, welche Fragen bleiben und welche neuen Herausforderungen für den Flüchtlingsschutz bestehen. Der Beitrag ist angelehnt an den Sammelband „70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention – Altbewährt?“, der viele dieser Gedanken vertieft.

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10. Dezember 2021 von in Beiträge

Der Mythos vom „guten“ Flüchtling im Nachbarland

In immer mehr Staaten werden Stimmen laut, die Flüchtlingen das Recht absprechen, Schutz fernab ihrer Herkunftsregion zu suchen, und sie folglich als „irreguläre Migrant:innen“ bezeichnen. Aber sind Flüchtlinge tatsächlich angehalten, bei erstbester Gelegenheit um Schutz anzusuchen? Und welche Rolle spielt dabei Art. 31 der Genfer Flüchtlingskonvention?

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2. Dezember 2021 von in Rechtsprechung

VfGH: Asylabweisung eines äthiopischen Staatsangehörigen aus der Region Tigray unzulässig

Das BVwG hätte sich vor dem Hintergrund der Länderberichte mit der konkreten Rückkehrsituation des Beschwerdeführers auseinandersetzen müssen.

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