Syrien

Y. Boechat (VOA)

28. Oktober 2022 von DDr. Philip Czech in Beiträge

Kein generelles Recht von IS-Anhängerinnen und ihren Kindern auf Rückholung, aber Verpflichtung der Regierung zur Entscheidung in rechtsstaatlichem Verfahren

Müssen europäische Staaten eigenen Staatsbürger:innen, die sich in Syrien dem Daesch angeschlossen haben und mittlerweile in kurdischen Lagern festsitzen, die Rückkehr ermöglichen? Zu dieser Frage liegt nun mit H. F. ua gg Frankreich ein erstes Urteil des EGMR vor, das Aufschluss über die Reichweite der diesbezüglichen Verpflichtungen der Behörden gibt. Dieser Beitrag analysiert die Rechtsausführungen der Großen Kammer und erörtert, welche Schlüsse sich daraus für den Umgang mit den in Nordostsyrien festgehaltenen Frauen und Kindern ziehen lassen.