Recht und Wissenschaft in Österreich

Vorabentscheidungsverfahren


2. Dezember 2022 von Blog Asyl in Rechtsprechung

EuGH: Medizinische Behandlung zur Schmerzlinderung bei schwerer Erkrankung muss im Herkunftsstaat verfügbar sein

Eine Rückkehrentscheidung kann im Hinblick auf Art. 4 GRC unzulässig sein, wenn ein Drittstaatsangehöriger an einer schweren Krankheit leidet und im Fall der Rückkehr der tatsächlichen Gefahr einer erheblichen, unumkehrbaren und raschen Zunahme seiner Schmerzen ausgesetzt wäre.

 

 

 

Mehr lesen

8. August 2022 von Blog Asyl in Rechtsprechung

EuGH: Illegaler Aufenthalt allein ist kein Haftgrund

Auch im Fall der Ausrufung einer Notlage rechtfertigt der illegale Aufenthalt eines Drittstaatsangehörigen für sich genommen weder dessen faktischen Ausschluss von der Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen, noch dessen Inhaftnahme.

Mehr lesen

5. Oktober 2021 von Mag. Thomas Putscher in Beiträge

„neue Elemente oder Erkenntnisse“ zu Rechtskraft und nova reperta, Teil I

Stellt der EuGH mit seinem Urteil vom 09.09.2021, C-18/20 das ganze Rechtsgefüge im österreichischen Asylverfahren auf den Kopf? Ein kurzer Überblick

Mehr lesen

10. September 2021 von Mag. Ronald Frühwirth in Beiträge

Der prognostische Blickwinkel

Zu den Kriterien für die Beurteilung einer Situation willkürlicher Gewalt

Mehr lesen