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subsidiärer Schutz


23. Mai 2024 von Blog Asyl in Rechtsprechung

BVwG: Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten an ein moldauisches Kleinkind und dessen indische Eltern

Dem etwa 2,5-jährigen Drittbeschwerdeführer würde im Falle einer Rückkehr in die Republik Moldau (im besprochenen Erkenntnis als „Moldawien“ bezeichnet) im gesamten Staatsgebiet eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 und 3 EMRK drohen, da er ohne seine Eltern in die Republik Moldau zurückkehren müsste und deshalb Gefahr laufen würde, in einem Kinderheim aufzuwachsen und einem erhöhten Risiko von sexuellem Missbrauch, physischer und psychischer Gewalt, Verwahrlosung sowie Kinderarbeit ausgesetzt zu sein.

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23. April 2024 von Blog Asyl in Rechtsprechung

BVwG: Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten, Bestätigung der Rückkehrentscheidung und der Zulässigkeit der Abschiebung nach Afghanistan

„Eine auf das gesamte Staatsgebiet bezogene ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit des Beschwerdeführers als Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts liegt angesichts der sich aus den Länderberichten ergebenden aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan daher nicht vor. […] Baghlan, die Herkunftsprovinz des Beschwerdeführers, [ist] jeweils in (IPC) Stufe 3 eingeordnet. […] Der volljährige Beschwerdeführer ist gesund, arbeitsfähig und hat den weit überwiegenden Teil seines bisherigen Lebens in Afghanistan verbracht, dort eine zwölfjährige Schuldbildung absolviert und Berufserfahrung als Taxilenker, sodass er seinen Lebensunterhalt im Falle seiner Rückkehr durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit wieder – wie vor seiner Ausreise – bestreiten könnte. Er verfügt im Herkunftsland über ein tragfähiges weites familiäres Netzwerk dergestalt, dass zumindest sein Vater und Geschwister sowie mehrere Onkel und Tanten in Baghlan leben und es besitzt seine Familie in seinem Heimatdorf in Baghlan ein Haus sowie ein Geschäft und hat auch Geld. […] dass die persönliche Lebenssituation der Familie des Beschwerdeführers sich weit besser gesichert dargestellt hat, als es der Einstufung seiner Herkunftsregionen Baghlan in der Integrated Food Security Phase Classification (IPC) in der Phase 3 (Krise) entspricht.“

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28. August 2023 von DDr. Philip Czech in Beiträge

Neues aus Straßburg zur Familienzusammenführung: Bei Interessenabwägung müssen auch die Gründe für einen Sozialhilfebezug berücksichtigt werden

Nach der bisherigen österreichischen Praxis kommt es bei der Abweisung von Anträgen auf Familienzusammenführung zu Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten wegen mangelnder Selbsterhaltungsfähigkeit nicht auf die Gründe für den Bezug von Sozialleistungen an. Angesichts des am 4.7.2023 ergangenen Urteils des EGMR in der Sache B. F. ua gg die Schweiz kann diese Praxis nicht beibehalten werden.

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13. Juli 2023 von Blog Asyl in Rechtsprechung

BVwG: Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten an einen an Morbus Hodgkin leidenden Beschwerdeführer

Aufgrund des Feststehens des fehlenden Zugangs zu medizinischer Versorgung besteht für den Beschwerdeführer ein reales Risiko, wegen des Fehlens angemessener Behandlung in seinem Herkunftsstaat oder des fehlenden Zugangs zu einer solchen Behandlung einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustands ausgesetzt zu sein, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führt.

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1. März 2023 von Blog Asyl in Rechtsprechung

VfGH: Familiennachzug bei subsidiärem Schutzstatus

Mit Ablehnungsbeschluss vom 13. Dezember 2022 zu E 933/2022 hält der VfGH fest, – vor dem Hintergrund des zugrundeliegenden Falles – keine Bedenken gegen die dreijährige Wartefrist für den Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten zu haben.

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11. Juli 2022 von Blog Asyl in Rechtsprechung

VwGH 17.5.2022, Ra 2021/19/0209: Familienverfahren auch bei prekären familiären Verhältnissen?

Der Verwaltungsgerichtshof beschäftigte sich mit der Frage, ob einem asylwerbenden Familienvater, der gegenüber seiner Ehefrau gewalttätig und geschieden worden ist bzw. seine minderjährige Tochter nur mehr im Rahmen eines begleiteten Kontaktrechts sehen darf, im Familienverfahren derselbe Schutz wie seiner Ex-Frau und der Tochter einzuräumen ist.

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2. Dezember 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung

VfGH: Beachtlichkeit des Risikoprofils arabischer Sunniten aus ehemals vom IS besetzten Gebieten im Irak

Für Personen arabisch-sunnitischer Identität aus ehemals vom IS besetzten Gebieten im Irak besteht nach den UNHCR-Erwägungen ein besonderes Risikoprofil, dem hinsichtlich der Frage der Zuerkennung von Asyl bzw. der Erreichbarkeit des Herkunftsortes Bedeutung zukommt.

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4. November 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung

BVwG: Behebung der Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten – Somalia

Im Vergleich zu den im Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 15.02.2018 zugrunde gelegten Länderfeststellungen ist eine wesentliche und nicht nur vorübergehende Änderung der Lage in Somalia in Bezug auf den Beschwerdeführer weder aus den im angefochtenen Bescheid angeführten Länderberichten, noch anhand der in dieser Entscheidung wiedergegebenen Berichtslage erkennbar.

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29. Oktober 2021 von Dr. Norbert Kittenberger, B.A. in Beiträge

Internationaler Schutzbedarf afghanischer Asylsuchender nach der Machtübernahme der Taliban

Die Lage in Afghanistan hat sich nach der Eroberung durch die Taliban drastisch verändert. Sicherheits- und Versorgungslage sind schlecht, Details bleiben aber im Dunkeln. Nichtsdestotrotz müssen Behörden und Gerichte entscheiden – dabei zeigt sich die Notwendigkeit eines prognostischen Ansatzes.

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18. Oktober 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung

VfGH: Neue Rechtsprechung zu Afghanistan

Der VfGH hat sich in jüngst ergangenen Erkenntnissen mit den Konsequenzen der Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan auseinandergesetzt.

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10. September 2021 von Mag. Ronald Frühwirth in Beiträge

Der prognostische Blickwinkel

Zu den Kriterien für die Beurteilung einer Situation willkürlicher Gewalt

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8. September 2021 von Mag. Peter Nedwed in Beiträge

3G im Asylrecht

Drei gesetzliche Baustellen, zu denen der Gesetzgeber gefordert wäre und bald sein könnte

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6. September 2021 von Blog Asyl in Rechtsprechung

BVwG: Gewährung von subsidiärem Schutz – Afghanistan

Eine Rückkehr nach Afghanistan scheint aufgrund des derzeitigen innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes und des realen Risikos einer Verletzung von Art. 2 und 3 EMRK nicht möglich. Auch die Inanspruchnahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative ist unter Zugrundelegung der aktuellen Länderinformationen nicht zumutbar.

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6. September 2021 von DDr. Philip Czech in Beiträge

Wartefrist für die Familienzusammenführung zu subsidiär Schutzberechtigten verstößt gegen die EMRK

Im Juli hat der EGMR in seinem Urteil M. A. vs. Dänemark eine dreijährige Wartefrist für den Familiennachzug zu Bürgerkriegsflüchtlingen für konventionswidrig erklärt. Damit ist klar, dass die vergleichbare Regelung in § 35 Abs 2 AsylG vom Gesetzgeber novelliert werden muss. Dieser Beitrag rekapituliert die Eckpunkte des Urteils und erläutert seine Folgen für den Gesetzgeber und die Praxis.

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3. September 2021 von Hevidar Mahmud in Beiträge

Reisen in den Herkunftsstaat

Wo das Recht auf Bewegungsfreiheit an seine Grenzen stößt

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